Anna Stolz

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Alexander HoldAlexander Hold
26.03.2021

FREIE WÄHLER-Fraktion veranstaltet erstmals Online-Event „Blickpunkt B@yern: Staat im Krisenmodus – wie stabil ist unsere Demokratie?“

Hold: Bürgervertrauen durch mehr Transparenz und Mitspracherecht stärken!

Im Rahmen einer Video-Schaltkonferenz hat die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion am Donnerstag erstmals den digitalen Parlamentarischen Abend „Blickpunkt B@yern“ veranstaltet. Thema: „Staat im Krisenmodus – wie stabil ist unsere Demokratie?“

Landtagsvizepräsident Alexander Hold begrüßte zu dem Online-Event zwei Gäste: Heinrich Bedford-Strohm, Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern und Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland, sowie Stephan Mayer, Chefreporter des Bayerischen Rundfunks und Leiter der Taskforce „Europa und Parlamente“. Die Gesprächsleitung hatte Fernsehmoderatorin und Buchautorin Sylvia Schneider.

Nachfolgend lesen Sie die zentralen Statements der Diskutanten.

Alexander Hold:
„Unsere Demokratie blickt auf eine mittlerweile über 70-jährige Geschichte zurück. Dieses Fundament unserer freiheitlichen Ordnung ist aber fragiler als viele glauben. Krisen und Verfehlungen haben das Vertrauen in die politisch Handelnden erschüttert, Verschwörungstheorien und Fake News gefährden unser demokratisches Gemeinwesen und vier Jahre Trump haben den Stellenwert von Wahrhaftigkeit verschoben. Die Entwicklungen in Polen und Ungarn, aber auch die Angriffe auf Kapitol und Reichstag zeigen plastisch, wie entschieden wir unsere Demokratie verteidigen müssen. Die Bürgerinnen und Bürger müssen wieder für Politik begeistert werden. Dazubedarf es ihres glaubwürdigen Einbezugs und Mitspracherechts. Zudem muss unser demokratisches System mit Blick auf die jüngsten Bereicherungs-Skandale insgesamt transparenter und resistenter gegen Missbrauch werden, um das Vertrauen der Bevölkerung nicht zu verlieren. Nur so können wir unsere Demokratie langfristig krisenfest für die Zukunft machen.“

Heinrich Bedford-Strohm:
„Das zurückliegende Pandemie-Jahr stellt eine noch nie dagewesene Heraus-forderung für Politik, Gesellschaft und jeden Einzelnen von uns dar, insbesondere für die Kirchen. Über die digitalen Kanäle haben Menschen mittels zahlreicher kreativer Formate versucht, sich gegenseitig zu unterstützen sowie einander Kraft und Trost zu spenden. Darüber hinaus waren sie stets bemüht, die Politik in kritischer Solidarität bei der schwierigen Suche nach sinnvollen Lösungsansätzen zu begleiten. Insgesamt kann festgehalten werden, dass die liberale Demokratie ihre Handlungsfähigkeit in Krisenzeiten erfolgreich gezeigt hat. Extremisten konnten glücklicherweise keine Zuwächse verzeichnen. Dennoch müssen wir wachsam sein: Durch transparente Information und demokratischen Diskurs gilt es, auch in Pandemie-Zeiten den sozialen Zusammenhalt zu stärken.“

Stephan Mayer:
„Freie Meinungsäußerung sowie unabhängiger Journalismus bilden zwei grundlegende Säulen in einer Demokratie. In meiner beruflichen Tätigkeit als Medienvertreter bin ich seit mehr als dreißig Jahren überwiegend in Regierungsvierteln unterwegs – in Bayern, Deutschland und Europa. Im Zuge journalistischer Beobachtungen treten gerade dort immer wieder die Grenzen demokratischer Systeme deutlich zutage. Dennoch: Selbst wenn es zunächst so scheint, als würde es in bestimmten Regionen der Welt diesbezüglich keinen oder nur schleppenden Fortschritt geben, so ist die Demokratie in ihrer Lebendigkeit und Dynamik nicht aufzuhalten. Wenn ich alles zusammennehme, dann bin ich überzeugt, dass Demokratie sich letztlich immer durchsetzen wird und ihr Fundament im Grunde durch nichts zu erschüttern ist.“

Unter nachfolgenden Links können Sie die Veranstaltung nochmals anschauen:

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