Anna Stolz

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22.06.2020
Corona-Warn-App hilft Virus-Ausbreitung stoppen

MÜNCHEN/KARLSTADT. Seit vergangener Woche ist die Corona-Warn-App des Bundesgesundheitsministeriums verfügbar. Für Anna Stolz, Staatssekretärin im Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus und Landtagsabgeordnete der FREIEN WÄHLER aus Arnstein, spricht datenschutzrechtlich sowie sicherheitstechnisch derzeit nichts dagegen, die App zu installieren und zu nutzen. „Der Quellcode der App ist offen einsehbar, es gibt keine zentrale Datenvorhaltung und die Privatsphäre ist geschützt. Die Entwickler haben zudem bereits bewiesen, dass sie schnell, transparent und mit hoher Qualität auf entdeckte Schwachstellen reagieren“, betont Stolz.

Staatssekretärin Stolz: „Infektionsketten zu durchbrechen ist der beste Weg aus der Krise!“

Aus epidemiologischer Sicht könne die Warn-App einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Corona-Krise leisten, sofern möglichst viele Bürgerinnen und Bürger sie nutzten, so die Staatssekretärin weiter. Denn eine schnelle Rückverfolgbarkeit von Infektionsketten sei das wichtigste Instrument, um die Ausbreitung des Coronavirus abzubremsen. „Jeder Bürger, der die App installiert, leistet einen wichtigen Beitrag zum Gemeinwohl“, betont Stolz. Nutzern der App müsse allerdings klar sein, dass sie nicht sich selbst vor einer Ansteckung schützten, sondern vor allem ihre Familien, Freunde und sonstige Kontakte. 

Ob sich die App im Alltag bewähre, bleibe indes abzuwarten, sagt Stolz. Da die App schnell zur Verfügung gestellt werden sollte, konnten im Vorfeld kaum Probeläufe durchgeführt werden. „Ob man besser mehr Zeit in die Testphase investiert hätte, wird sich zeigen“, so die Staatssekretärin. Zu hoffen bleibe auch, ob die Nahtstellen der App zur analogen Welt reibungslos funktionierten – etwa das telefonische TAN-Nummernsystem zur Eingabe von Testergebnissen bei Laboren oder Ärzten, die bislang nicht mit der erforderlichen Digitaltechnik ausgestattet sind. 

„Die Freiwilligkeit darf nicht angetastet werden“

Zu begrüßen sei indes, dass der Einsatz der App vollkommen freiwillig sei. „Weder gibt es Belohnungen für Personen, die die App nutzen, noch Nachteile für diejenigen, die sie nicht nutzen wollen oder können.“ Wichtig sei, dass aus dieser Freiwilligkeit keine moralische und erst recht keine rechtliche Pflicht werde, mahnt die Staatssekretärin mit Blick auf Gesundheitsminister Jens Spahn, der zuletzt mit einem verpflichtenden Immunitätsnachweis geliebäugelt hatte.

Gegenüber der ursprünglich geplanten Corona-App der Bundesregierung hatte sich die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion kritisch geäußert. „Die datenschutzrechtlich überaus bedenklichen Pläne, eine App auf Basis der PEPP-PT-Technologie mit zentralem Datenabgleich zu entwickeln, haben wir mit Nachdruck abgelehnt“, erklärt Stolz. Umso mehr sei zu begrüßen, dass die Bedenken aus Politik, Netz- und Datenschutzgemeinde gehört wurden und die Bundesregierung auf eine sehr datensparsame und verantwortungsvolle App-Architektur der jetzigen Anwendung umgesattelt habe.

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