Fraktionsinitiativen 2021: 60 Millionen Euro zusätzlich für besondere Akzente und Projekte

MÜNCHEN/KARLSTADT. Fraktionsinitiativen 2021: Die Regierungsfraktionen aus CSU und FREIEN WÄHLERN stellen im neuen Haushaltsplan gemeinsam 60 Millionen Euro ein, um spezielle Akzente setzen zu können. Besonders unterstützt werden dabei der Wissenschaftsbereich mit Digitalisierung der Lehre, Ausbildung und Forschung – sowie weitere von Corona besonders betroffene Bereiche wie Schule, Kunst und Kultur.

„Trotz der coronabedingt angespannten Staatsfinanzen ist es uns gelungen, die Investitionen auf einem sehr hohen Niveau fortzusetzen“, zeigt sich Anna Stolz, Staatssekretärinund Abgeordnete aus Arnstein (MSP) zufrieden. „Gerade in konjunkturell schwierigen Zeiten gilt es, in die Zukunft zu investieren. Deshalb unterstützen wir mit unseren Fraktionsinitiativen Maßnahmen zur Treibhausgasreduktion ebenso wie etwa den Ausbau der digitalen Lehre an Universitäten und Hochschulen sowie Vorhaben im Bereich der Erinnerungskultur“, so Stolz.

13,6 Millionen Euro gehen dabei in den Wissenschaftsbereich

Insgesamt 13,6 Millionen Euro gehen dabei in den Wissenschaftsbereich. Mit 3,5 Millionen Euro wird die digitale Lehre an Universitäten und Hochschulen gefördert, mit 2,5 Millionen Euro die Pflege- und Hebammenstudiengänge. 1,25 Millionen Euro erhält das Helmholtz-Institut für die Einzelzell-Analyse im Rahmen der RNA-basierten Infektionsforschung (HIRI), mit der mittels Künstlicher Intelligenz zuverlässig und frühestmöglich vorhergesagt werden soll, ob und wann eine Krankheit ausbricht und wie sie verlaufen wird.

In den Kunst- und Kulturbereich fließen insgesamt 7,1 Millionen Euro

In den Kunst- und Kulturbereich fließen insgesamt 7,1 Millionen Euro. Hier werden unter anderem einzelne Projekte von Kinos, die Knabenchöre im Freistaat sowie Sing- und Musikschulen unterstützt.

Der Wirtschaftsbereich wird mit rund 5,5 Millionen Euro unterstützt

Im Wirtschaftsbereich unterstützen die Regierungsfraktionen vor allem die digitale Transformation in den Bereichen Tourismus, Handel, Forschung, Energiewende und den regionalen Tourismus mit rund 5,5 Millionen Euro. Davon erhalten die „Digitale Einkaufsstadt Bayern“ und die „Soforthilfen für den Handel“ zwei Millionen Euro und das Sonderprogramm eine Million Euro. Im Bereich Umwelt investieren CSU und FREIE WÄHLER über 3,3 Millionen Euro in Maßnahmen zur Treibhausgasreduktion, in den naturnahen Tourismus und die nachhaltige Wasserversorgung.

„Über die Fraktionsinitiativen wollen wir gezielt Akzente in den Regionen setzen, weil wir in besonderem Maße für die Vielfalt Bayerns und die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Freistaat stehen. Als Landtagsabgeordnete habe ich mich besonders für die neue Bildungsplattform „BiG-A“ eingesetzt. Diese werden wir nun über Fraktionsinitiativen in die Haushaltsberatungen des Bayerischen Landtags einbringen.“

Die finale Abstimmung über den Haushalt 2021 ist für den 23. bis 25. März 2021 geplant.

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