Pflegepolitisches Gespräch in Arnstein – zwischen Pflegesorgen und Zukunftswegen

ARNSTEIN. Auf Einladung von Staatssekretärin Anna Stolz besuchte der Patienten- und Pflegebeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Herr Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, MdL das Pfründnerspital Arnstein. Nach einer Besichtigung des traditionsreichen Hauses nebst persönlichen Gesprächen mit den Bewohnern, wurde leidenschaftlich über den derzeitigen Pflegenotstand und die möglichen Lösungswege diskutiert. Neben dem Patienten- und Pflegebeauftragten der Bayerischen Staatsregierung, Herr Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, MdL haben an dem Gespräch Mitglieder der Rummelsberger Diakonie, des Caritasverbandes für den Landkreis Main-Spessart e.V. mit den Sozialstationen Arnstein und Gemünden, dem Diözesancaritasverband Würzburg, die Heimleitung des Pfründnerspitals Arnstein, Erster Bürgermeister von Arnstein, Franz Josef Sauer und Frau Staatssekretärin Anna Stolz, MdL teilgenommen.

Der Pflegenotstand ist schon jetzt spürbar

Die Teilnehmer waren sich einig, dass das Thema ganz nach oben auf die politische Agenda muss. Die Betreiber der stationären Einrichtungen und der ambulant tätigen Sozialstationen berichten von Personalnot, hohen Krankheitsständen, lähmenden Dokumentationspflichten und dem Missverhältnis von Personal- und Betriebskosten. Ebenfalls ist die Bezahlung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Tarif wichtig und richtig, einzig die Refinanzierung der örtlichen Träger durch die Pflegekassen ist nicht auskömmlich.

Quälende Anerkennungsverfahren

Auch die Anwerbung von ausländischen, nicht europäischen Pflegekräften scheitert oft an der Bürokratie. „Die beschleunigte Visabearbeitung im Pflegebereich findet nicht wirklich statt“, war die einhellige Meinung. Bis Termine vergeben werden und das gesamte Anerkennungsverfahren abgelaufen ist, vergehen schon mal bis zu 1-1,5 Jahre. „Dies ist einfach zu lang“, waren sich alle einig. Frau Staatssekretärin konnte den Anwesenden jedoch zusichern, dass es durch das „Fast Lane“ Verfahren in Zukunft besser werden sollte. Sie berichtete, dass seit dem 01.07.2023 Alten- und Pflegeheime sowie Kliniken in Bayern, die ausländische Pflegekräfte anstellen möchten, nur noch eine zentrale Anlaufstelle für die aufenthaltsrechtliche Prüfung sowie das Anerkennungsverfahren haben. „Digital, schnell und anwenderfreundlich: Die gestartete Konzentration der Anerkennungsverfahren beim Bayerischen Landesamt für Pflege ist eine immense Erleichterung, um dem Fachkräftemangel in der Pflege zu begegnen und den Freistaat für ausländische Pflegefachkräfte noch attraktiver zu machen“, so die Staatssekretärin.

Bayerische Förderprogramme helfen

Ebenso wurde über die Bayerischen Förderprogramme gesprochen. „Um das Ziel „ambulant vor stationär“ weiter zu stärken,  fördert der Freistaat die Schaffung neuer oder umgebauter Pflegeplätze mithilfe der Förderrichtlinie „Pflege im sozialen Nahraum – PflegesoNah““, so die Staatssekretärin. Sie ergänzt: „Damit wird das Ziel verfolgt, eine bedarfsgerechte und flächendeckende, regional ausgerichtete Versorgungsstruktur weiter auszubauen, um die häuslichen Pflege und die wohnortnahe Versorgung zu stärken. Gerade in ländlicheren Gebieten ist es wichtig, die Entstehung von pflegerischen Angeboten zu unterstützen.“

Ebenfalls werden durch die „Förderrichtlinie Pflege – WoLeRaF“ der flächendeckende Auf- und Ausbau neuer ambulant betreuter Wohngemeinschaften für pflegebedürftige Erwachsene, sowie Maßnahmen zur Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen in vollstationären Einrichtungen der Pflege und Maßnahmen, die der Verbesserung der Lebensqualität und der Rahmenbedingungen in der Pflege dienen, unterstützt.  

Gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Der Patienten- und Pflegebeauftragte Prof. Dr. Bauer nahm einige exemplarische Beispiele aus der täglichen Praxis mit, die er mit dem Staatsminister Holetschek besprechen wolle. Staatssekretärin Anna Stolz: „Ich bin dankbar, dass sich der Patienten- und Pflegebeauftragte Prof. Dr. Bauer so viel Zeit genommen hat für die Probleme in unserer heimischen Pflege und auch Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt hat. Wir sind uns jedoch alle bewusst, dass durch die demographische Entwicklung in naher Zukunft eine Verdoppelung der Pflegebedürftigen zu erwarten ist. Daher müssen schnellstmöglich die richtigen Weichen in Berlin gestellt werden. Die Anerkennungsverfahren müssen beschleunigt, die Finanzierung reformiert und die Arbeit in der Pflege attraktiver gemacht werden.“