Staatsministerin Anna Stolz: Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen bieten Stabilität für Kommunen

Staatsministerin Stolz begrüßt zuverlässige Unterstützung im Landkreis Schweinfurt

MÜNCHEN/KARLSTADT. „Die Ausgaben der Kommunen sind in den letzten Jahren immer weiter gestiegen. Gleichzeitig brechen Deutschlands Steuereinnahmen wegen der schlechten Wirtschaftsentwicklung massiv ein. Gerade in dieser herausfordernden Lage sind die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen des Freistaats von enormer Bedeutung für die über 2.000 Gemeinden und Städte in Bayern. Wir springen da ein, wo die Ampelregierung in Berlin die Kommunen im Stich lässt.“ So kommentiert Anna Stolz, Staatsministerin und Landtagsabgeordnete der FREIEN WÄHLER, die nun bekanntgewordenen Zahlen der Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen. Erfreulich sei, dass sich diese weiterhin auf hohem Niveau hielten und gerade in schwierigen Zeiten eine zuverlässige Unterstützung der bayerischen Städte, Gemeinden und Landkreise darstellten, so Stolz.

Auf die Gemeinde Wipfeld entfallen Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen in Höhe von 20.000 Euro.

Bedarfszuweisungen unterstützen Kommunen in außergewöhnlichen Lagen und bei besonderen Aufgaben im Einzelfall. Zusätzlich werden Stabilisierungshilfen als Sonderform der Bedarfszuweisung gewährt. Stolz erläutert: „Damit sollen Kommunen, die infolge objektiver Indikatoren als strukturschwach gelten, von einer negativen demografischen Entwicklung überdurchschnittlich betroffen sind sowie unverschuldet in finanzielle Schieflage geraten sind oder deren finanzielle Leistungsfähigkeit infrage steht, mit staatlicher Hilfe zur Selbsthilfe unterstützt werden.“ Dies stärke die kommunale Handlungsfähigkeit und Eigenverantwortung.

„Die FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt, dass der Freistaat diese wichtigen Ausgaben auch in finanziell schwierigen Zeiten leistet, denn nur so wird die kommunale Selbstverwaltung auch in der Krise gestärkt“, sagt Stolz. Das unterstreiche die kommunalfreundliche Haltung der Bayernkoalition insbesondere im ländlichen Raum. Denn ein erfolgreicher Freistaat benötige starke Städte, Gemeinden und Landkreise.