Anna Stolz

Aktuelles

10.12.2021

Staatssekretärin Anna Stolz informiert über die Schlüsselzuweisung für den Regierungsbezirk Unterfranken für das Jahr 2022

KARLSTADT/MÜNCHEN. Frau Staatssekretärin Anna Stolz wurde heute vom Bayerischen Staatsminister für Finanzen und Heimat, Herrn Albert Füracker, MdL informiert, dass die Berechnung der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2021 abgeschlossen ist.

Schlüsselzuweisungen im Jahr 2022 in Höhe von 4 Mrd. €

Die Schlüsselzuweisungen sind die Kernleistung und größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie verbessern die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen und mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab. Die Kommunen können die Schlüsselzuweisungen frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Dies stärkt die Eigenverantwortung und Selbstverwaltung. Staatssekretärin Stolz: „Trotz massiv sinkender Steuereinnahmen hält sich der Finanzausgleich mit insgesamt mehr als 10,5 Milliarden € auch im kommenden Jahr auf einem Spitzenniveau. Das sind rund 245 Mio. € mehr als im Vorjahr. Hinzu kommen einmalig zusätzliche Mittel für Investitionen in Höhe von 400 Mio. €.“ Sie ergänzt: „Der Freistaat hat sich frühzeitig beim Bund eingesetzt, dass die Regelung des Jahres 2020 auch im Jahr 2021 fortgesetzt wird, da die Gewerbesteuer zusammen mit der Einkommensteuer die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden ist. Leider ist der Bund dieser Forderung nicht gefolgt.“ Sie ergänzt: „Wir lassen jedoch unsere Kommunen in dieser schwierigen Zeit nicht in Stich, da eine stabile Kommunalfinanzierung eines der wichtigsten Bausteine für den Weg aus der Krise ist. Daher hat sich der Freistaat entschieden selbst einen Gewerbesteuerausgleich in Höhe von 330 Mio. € aufzulegen und diesen pauschal zuzuweisen.“ Die Gewerbesteuerkompensation wird aus dem Sonderfond Corona-Pandemie finanziert.

Der Regierungsbezirk Unterfranken erhält rund 529,2 Mio. €

Frau Staatssekretärin Anna Stolz freut sich, dass der Regierungsbezirk Unterfrankeneine Schlüsselzuweisung in Höhe von 529.249.600 € erhält. „Mit dem kommunalen Finanzausgleich 2022 sendet der Freistaat Bayern ein starkes Signal und schafft die Voraussetzungen dafür, dass die bayerischen Kommunen auch in Zeiten der Corona-Krise weiterhin ihre Aufgaben im Sinne der Bürgerinnen und Bürger erfüllen und kraftvoll in die Zukunft investieren können“, so Staatssekretärin Anna Stolz nach Bekanntgabe der Schlüsselzuweisungen. Sie ergänzt: „Die Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke können sich auf den Freistaat auch in den aktuell extrem schwierigen Zeiten verlassen.“

 

Die Schlüsselzuweisung an kreisfreie Städte und Landkreisen in Höhe von 261.557.224 € teilt sich wie folgt auf:

Stadt / Landkreis

 

In EUR

   

Stadt

Aschaffenburg

21.308.932

Landkreis

Aschaffenburg

28.384.204

Landkreis

Bad Kissingen

19.268.968

Landkreis

Rhön-Grabfeld

12.116.964

Landkreis

Haßberge

16.025.420

Landkreis

Kitzingen

14.525.952

Landkreis

Miltenberg

23.729.404

Landkreis

Main-Spessart

17.336.048

Stadt

Schweinfurt

7.657.792

Landkreis

Schweinfurt

21.965.208

Stadt

Würzburg

49.958.760

Landkreis

Würzburg

29.279.572

   

Gesamt Unterfranken

 

261.557.224

 

Hinzu kommen noch 267.692.376 € an kreisangehörige Gemeinde in den verschiedenen Landkreisen. Diese teilen sich wie folgt auf:

Stadt / Landkreis

 

In EUR

   

Landkreis

Aschaffenburg

30.423.228

Landkreis

Bad Kissingen

31.040.068

Landkreis

Rhön-Grabfeld

31.040.068

Landkreis

Haßberge

22.613.972

Landkreis

Kitzingen

23.299.404

Landkreis

Miltenberg

29.808.760

Landkreis

Main-Spessart

29.943.336

Landkreis

Schweinfurt

32.740.432

Landkreis

Würzburg

36.783.108

   

Gesamt Unterfranken

 

267.692.376

 

Die genauen Zahlen der einzelnen kreisangehörigen Gemeinden finden Sie hier 

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