Staatssekretärin Anna Stolz informiert über einen pauschalen Ausgleich von pandemiebedingten Gewerbesteuerausfällen für den Regierungsbezirk Unterfranken für das Jahr 2022

KARLSTADT/MÜNCHEN. Frau Staatssekretärin Anna Stolz informiert, dass heute vom Bayerischen Staatsminister für Finanzen und Heimat, Herrn Albert Füracker, MdL informiert, dass die Berechnungen der Kompensation von Gewerbesteuermindereinnahmen für das Jahr 2021 abgeschlossen sind.

Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen im Freistaat für das Jahr 2021 in Höhe von rund 330 Mio. €

Staatssekretärin Stolz: „Der Freistaat hat sich frühzeitig beim Bund eingesetzt, dass die Regelung des Jahres 2020 auch im Jahr 2021 fortgesetzt wird, da die Gewerbesteuer zusammen mit der Einkommensteuer die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden ist. Leider ist der Bund dieser Forderung nicht gefolgt.“ Sie ergänzt: „Wir lassen jedoch unsere Kommunen in dieser schwierigen Zeit nicht in Stich, da eine stabile Kommunalfinanzierung eines der wichtigsten Bausteine für den Weg aus der Krise ist. Daher hat sich der Freistaat entschieden selbst einen Gewerbesteuerausgleich in Höhe von 330 Mio. € aufzulegen und diesen pauschal zuzuweisen.“ Die Gewerbesteuerkompensation wird aus dem Sonderfond Corona-Pandemie finanziert.

Am 17. Dezember 2021 bereits Abschlagszahlungen

Um die Kommunen bereits vor der Ermittlung der tatsächlichen Gewerbesteuereinnahmen für das Jahr 2021 zu unterstützen, erhalten die Gemeinden bereits im Dezember 2021 eine Abschlagszahlung der zu erwartenden Gewerbemindereinnahmen in Höhe von 200 Mio. €.

Der Regierungsbezirk Unterfranken erhält rund 23.3 Mio. € als Abschlagszahlung

Frau Staatssekretärin Anna Stolz freut sich, dass die Gemeinden im Regierungsbezirk Unterfrankeneine Kompensationvon Gewerbesteuermindereinnahmenin Höhe von 23.321.991 € erhalten.„Mit dem Ausgleich der Gewerbesteuermindereinnahmensendet der Freistaat Bayern ein starkes Signal an die Gemeinden. Mit dem für den Abschlag zur Verfügung stehenden Volumen von 200 Mio. € können also 29,5 % der für die ersten drei Quartale 2021 ermittelten Ausfälle ausgeglichen werden,“ so Staatssekretärin Anna Stolz nach Bekanntgabe der Kompensationszahlungen. Sie ergänzt: „Die Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke können sich auf den Freistaat auch in den aktuell extrem schwierigen Zeiten verlassen.“

Der Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen teilt sich im Regierungsbezirk Unterfranken wie folgt auf:

Die genauen Zahlen der einzelnen Gemeinden finden Sie hier.