Stadtentwicklung in Zeiten knapper Kassen Staatssekretärin Anna Stolz informiert sich bei Bgm Sven Nickel in der Stadt Rieneck

KARLSTADT/RIENECK. Frau Staatssekretärin Anna Stolz hat am Freitag den 22. Oktober 2021, den neuen Bürgermeister der Stadt Rieneck, Herrn Sven Nickel besucht. Der lang geplante – und aufgrund der Corona Pandemie mehrfach verschobene – (Antritts)Besuch konnte nun endlich stattfinden. Die vielfältigen Gesprächsthemen reichten von der ärztlichen Versorgung, über die Pläne für die Innenentwicklung und wichtigen Bauprojekten bis zur finanziellen Situation der Gemeinde.

Topthemen: Sicherung der ärztlichen Versorgung vor Ort und Pläne für die Innenentwicklung

Das aktuell größte Problem für Bürgermeister Sven Nickel ist die ärztliche Versorgung seiner Stadt: „Nach dem Rückzug der bisherigen Hausärztin gestaltet sich die Praxisnachfolge sehr schwierig. Nachdem sich keine direkte Übernahme des Hausarztsitzes abzeichnet, versuche ich eine „Betreuungslösung“ mit einem benachbarten Hausarzt hinzubekommen.“ Zur Überwindung der damit verbundenen rechtlichen und formalen Schwierigkeiten sagte Frau Staatssekretärin Stolz Hilfe über die Kassenärztliche Vereinigung und die Ansprechpartner des Programms „Beste Landarztpraxis“ zu.

Um dem bestehenden und weiter drohenden Leerstand im Altstadtkern entgegen zu wirken, hat die Stadt ein Integriertes Nachhaltiges Städtebauliches Entwicklungs-Konzept (INSEK) in Auftrag gegeben. Nachdem Bürger und Stadtrat die benannten Projekte priorisiert haben, geht es jetzt an die Umsetzung: Beseitigung von Leerstand, Erhalt der Nahversorgung, Neuordnung des innerstädtischen Verkehrs. Aber hier tun sich neben der schwachen Finanzausstattung der Stadt eine ganze Reihe weiterer Probleme auf. Der gesamte Stadtkern steht unter denkmalpflegerischem  Ensembleschutz, daneben gibt es eine Reihe hochwertiger Einzeldenkmäler. Viele Grundstücksbesitzer, darunter auch der Freistaat Bayern, scheuen dringend notwendige Renovierungen und lassen die Bausubstanz eher verkommen. Vielfach besteht auch keine Bereitschaft, die Liegenschaften zu einem angemessenen Preis an die Stadt abzugeben.

Staatliche Unterstützung bei der Innenentwicklung dringend notwendig

Um dem Trend der langsam aber stetig sinkenden Einwohnerzahl entgegen wirken zu können, sind ein einladendes Stadtbild, eine attraktive Grundversorgung und  ausreichend Wohnraum wichtige Voraussetzungen. Während die Kinderbetreuung durch eine Kita und die kleine, aber feine Grundschule bestens gesichert ist, kann die Stadt so gut wie keinen vermietbaren oder kaufbaren Wohnungsbestand und nur noch einen Bauplatz anbieten. Es gibt aber im gesamten Stadtgebiet eine ganze Reihe von unbebauten Grundstücken im Privatbesitz, die dem Markt leider nicht zur Verfügung stehen. Im Zuge der Reform der Grundsteuergesetze wünscht sich Bürgermeister Nickel deshalb die Einführung einer Grundsteuer C für unbebaute Grundstücke. Frau Stolz: „Wichtig ist aber auch, dass der Stadtrat seinen eingeschlagenen Weg, statt weitere Neubaugebiete auszuweisen, auf die Innenentwicklung zu setzen, konsequent weitergeht.“

Auch um die Aufenthaltsqualität zu verbessern, ist die Stadt bei der Umsetzung der priorisierten städtebaulichen Maßnahmen auf hohe Förderungen angewiesen. Die diversen, meist sehr komplexen Förderprogramme sind für eine kleine Verwaltungen wie Rieneck eine gewaltige Herausforderung. Hierfür bot Frau Stolz Beratung und Mithilfe über die Regierung von Unterfranken an und regte einen verstärkten Austausch und Zusammenarbeit in der Sinngrund-Allianz auch zu diesen Themen an.

Abschließend informierte sich Frau Stolz über die finanzielle Situation der Gemeinde und die anstehenden Baumaßnahmen. Dabei sicherte sie zu: „Der Freistaat weiß um die Aufgabenfülle der Kommunen, besonders in Zeiten nach der Corona-Pandemie und wird seine Unterstützungsprogramme auch  weiterhin gut ausstatten. Um das zielgerichtet nachjustieren zu können, ist der direkte Austausch vor Ort sehr wichtig und wertvoll.“

Zur Berichterstattung in der Main-Post (Main-Spessart)