Bericht aus der Kabinettssitzung vom 11. Oktober 2022:

1. Bayern startet in Wintersemester der Rekorde: Rund 404.800 Studierende und rund 41.000 Lehrende in Bayern / Bayerische Exzellenzuniversitäten international hervorragend platziert und im nationalen Vergleich an der Spitze / Über 5,4 Milliarden Euro für Lehre und Forschung / Präsenzsemester: Hochschulbetrieb ist systemrelevant

Bayerns Hochschulen starten in ein Rekord-Wintersemester: Insgesamt erreicht die Zahl der Studierenden ein Rekordhoch von rund 404.800. Mit knapp 64.000 Erstsemestern steigt auch die Zahl der Studienanfängerinnen und -anfänger gegenüber dem vergangenen Wintersemester an. Dabei sind mehr Frauen (50,3%) als Männer (49,7%) zu verzeichnen.
An den staatlichen Hochschulen in Bayern sind über 113.000 Personen beschäftigt – so viel wie nie zuvor. Beim hauptberuflichen wissenschaftlichen Personal wurden mit rund 41.000 Stellen genauso wie bei den darin enthaltenen 8.000 Stellen für Professorinnen und Professoren ebenfalls neue Höchstwerte erreicht. Die Betreuungsrelation hat sich dadurch weiter verbessert.
Die bayerischen Hochschulen genießen international höchstes Ansehen. Insbesondere die beiden Exzellenzuniversitäten LMU und TUM belegen in den neuesten internationalen Rankings hervorragende Platzierungen und stehen im nationalen Vergleich an der Spitze.

Noch in diesem Jahr stehen wichtige Meilensteine beim Hochschulbau an: Die Eröffnung des Forschungsbaus Center for Functional Protein Assemblies (CPA) auf dem TUM Campus Garching und die Grundsteinlegung des Cube One – das erste Gebäude auf dem neuen Campus der Technischen Universität Nürnberg – zeigen: Trotz der aktuell sehr angespannten Situation im Baubereich werden an den Hochschulen wichtige Vorhaben vorangebracht.
Rund 90 neue Studiengänge, zwei neue Technische Hochschulen (Augsburg und Würzburg-Schweinfurt) und ein neuer Hochschulstandort (Traunstein) stehen für die Attraktivität des Studienstandorts Bayern. Und der Freistaat investiert so viel in Forschung und Lehre wie noch nie: 5,43 Milliarden Euro in 2022, das sind über 30 Prozent mehr als noch im Jahr 2018. An den Universitäten in Bamberg, Regensburg, Erlangen-Nürnberg, München (LMU) und Würzburg starten die Masterstudiengänge für klinische Psychologie und Psychotherapie, die im kommenden Studienjahr mit insgesamt 360 Studienplätze angeboten werden. Der Freistaat Bayern setzt damit die vom Bund angestoßene, aber ausschließlich von den Ländern finanzierte Reform der Psychotherapeuten-Ausbildung mit einer eigenen Kraftanstrengung um.
In Bayern wird die Lehre vor Ort gezielt, bedürfnisgerecht und zukunftsorientiert weiter mit digitalen Elementen gestärkt. Mit einer konsequent an didaktischen Anforderungen ausgerichteten Verknüpfung von Präsenz- und Onlineformaten wird ein langfristiger Mehrwert für die hohe Qualität der Hochschullehre im Freistaat geschaffen. Insgesamt genießen die bayerischen Hochschulen international höchstes Ansehen. Insbesondere die beiden Exzellenzuniversitäten LMU und TUM belegen in den neuesten internationalen Rankings hervorragende Platzierungen und stehen im nationalen Vergleich an der Spitze.

Bundesregierung muss Hochschulen unterstützen

Gerade nach den Einschränkungen der Pandemie ist wichtig: Das beginnende Wintersemester muss ein Semester der Normalität werden und in Präsenz stattfinden. Die Energiekrise stellt Hochschulen, Uniklinika, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen und Studierendenwerke gleichermaßen vor große Herausforderungen. Deshalb braucht es von der Bundesregierung die Klarstellung, dass die Energiepreisbremse auch für diese Einrichtungen greift und auch (außeruniversitäre) Forschungseinrichtungen und Studentenwerke ohne Ausnahmen zum Kreis der geschützten Kunden zählen. Diese Forderung hat sich auch die Kultusministerkonferenz vom 6. Oktober 2022 zu eigen gemacht. Zudem muss der Bund im Energiesektor für ein stabiles Angebot und damit für bezahlbare Preise sorgen. Darüber hinaus sind weitere Hilfsmaßnahmen des Bundes auf Grundlage des BK-MPK-Beschlusses notwendig. Die Bayerischen Hochschulen ergreifen selbst vielfältige Maßnahmen zur Energieeinsparung – immer unter der Prämisse, die Präsenzlehre uneingeschränkt aufrecht zu erhalten.
Die steigenden Energiekosten stellen auch für Studierende eine große Belastung dar. Die vom Bund im Entlastungspaket III beschlossene Einmalzahlung von 200 Euro muss schnell und unkompliziert ausgezahlt werden. Der von der Bundesregierung verabschiedete zweite Heizkostenzuschuss ist zudem keine dauerhafte und nachhaltige Lösung zur Abfederung der steigenden Energiekosten. Um die erheblichen Mehrbelastungen durch die stark steigenden Heizkosten dauerhaft zu berücksichtigen, wäre ein längerfristiger Zuschlag zu den Wohnungskosten für BAföG-Berechtigte notwendig. Ein solcher Zuschlag sollte unmittelbar in das BAföG integriert werden.

2. Hightech Agenda Bayern ist die bayerische Antwort auf die großen Transformationen unserer Zeit / Technologieoffensive sichert Innovationskraft / Umsetzung geht schnell voran / Förderprogramme stark nachgefragt

Die Hightech Agenda Bayern (HTA) ist die bayerische Antwort auf die großen Transformationen unserer Zeit. Die 2019 von der Staatsregierung ausgerufene Technologieoffensive zählt mit ihrem Beschleunigungsprogramm Hightech Agenda Plus und einem Umfang von rund 3,5 Milliarden Euro national und international zu den ambitioniertesten Programmen zur Stärkung von Wissenschaft, Forschung und Entwicklung.
Sie stärkt die Spitzenstellung Bayerns in Wissenschaft und Forschung und fördert die Entwicklung neuester Technologien sowie ihre Umsetzung in die Praxis. Sie schafft und verstetigt an den Hochschulen im Freistaat rund 3.800 Stellen und ermöglicht über 13.000 neue Studienplätze in ganz Bayern. Vor allem der Mittelstand wird bei der digitalen Transformation erheblich unterstützt, Arbeitsplätze und Innovationsfähigkeit werden gesichert.
Die Hightech Agenda Bayern wird im universitären Bereich kraftvoll umgesetzt:

• Erfolgreiche Berufungsverfahren für die besten Köpfe für Bayern: 2.500 zusätzliche Stellen, darunter 1.000 zusätzliche Professuren, verbessern die Betreuungssituation und erweitern das Studienangebot an den staatlichen Hochschulen deutlich. Die Berufungsverfahren für die 1.000 neuen Professuren laufen planmäßig und erfolgreich. Die Hälfte der Berufungen (49 Prozent) ist bereits erfolgt, bei einem weiteren Viertel (28 Prozent) laufen die Berufungsverhandlungen. Die Technologieoffensive entfaltet in der internationalen Wissenschaftscommunity enorme Anziehungskraft für den Forschungsstandort Bayern: Internationale Koryphäen und Spitzenwissenschaftler haben ihren Weg nach Bayern gefunden und stärken die Exzellenz der bayerischen Forschung. Dafür sorgt auch das Bayerische Spitzenprofessurenprogramm mit Topkonditionen für die Wissenschaftler.
• Investitionen in Künstliche Intelligenz und SuperTech mit Signalwirkung: Im ganzen Land entstehen technologische Leuchttürme. Mit insgesamt über 100 KI-Professuren – ein deutschlandweit einmaliger Umfang – in allen Regionen entsteht im KI-Netzwerk Bayern ein einzigartiges Ökosystem Künstlicher Intelligenz, ausgehend vom KI-Zentrum in München (Schwerpunkt Intelligente Robotik) und Knotenpunkten in Würzburg (Data Science), Erlangen-Nürnberg (Gesundheit) und Ingolstadt (Mobilität) als fachliche Spitzenzentren. 59 KI-Lehrstühle sind zwischenzeitlich besetzt, neue Institute und Plattformen sind unter weltweiter Beachtung entstanden. Das Munich Center for Machine Learning (MCML) und das Munich Institute of Robotics and Machine Intelligence (MIRMI) stehen für Künstliche Intelligenz von Weltrang. Das KI-Produktionsnetzwerk Augsburg verbessert den Einsatz von KI-Methoden bei Technologien und Werkstoffen in der Produktion. Die von der Universität Augsburg mit bisher 120 Industrieunternehmen erarbeiteten Ergebnisse an der Schnittstelle zwischen Werkstoffen, Prozesstechnik und Digitalisierung fließen nahtlos in die Anwendung. Mit dem Leibniz-Rechenzentrum (LRZ) sitzt eines der weltweit führenden Supercomputing-Zentren in Bayern. Es wurde mit Hilfe der HTA zum Mittelpunkt eines Netzwerks von Technologieanbietern, Softwareexperten und Anwendungsentwicklern für Quantencomputing. Hinzu kommt das Munich Quantum Valley als international beachtete Plattform in einem für Wissenschaft, Start-ups und Industrie gleichermaßen zentralen Zukunftsfeld. Jüngste Standortentscheidungen zeigen, dass München zum Quantenzentrum Europas avanciert. Das neu eingerichtete Department of Aerospace and Geodesy der TUM gehört mit seinen derzeit insgesamt 25 Professuren bzw. Lehrstühlen schon jetzt international zum Spitzenfeld und unterstreicht mit seinem Hyperloop-Projekt den Anspruch auf internationale Bedeutung.
  Diverse Forschungsprojekte rund um das Thema Mobilität der Zukunft demonstrieren zudem Bayerns Anspruch, Motor von Cleantech zu sein.
• Modernstes Hochschulrecht Deutschlands: Mehr Freiheit an den Hochschulen wagen, Potenziale wecken und die besten Köpfe nach Bayern lotsen – diese Ziele sind mit dem Beschluss des Hochschulinnovationsgesetzes, dem deutschlandweit modernsten Rechtsrahmen für Hochschulen, auf den Weg gebracht. Zusammen mit dem geplanten Universitätsklinikagesetz wird den bayerischen Hochschulen und Universitätsklinika zum Jahreswechsel so eine neue, bisher unbekannte Freiheit eröffnet.
• Hochschulbau mit Hochdruck: Mit den 400 Millionen Euro zur Beschleunigung von Bau- und Sanierungsprojekten wurden zahlreiche Projektfreigaben erteilt, z.B. für den Neubau der Technischen Chemie in Erlangen. Andernorts werden bereits Richtfeste begangen, wie jüngst in Würzburg für den Neubau der Chemie oder demnächst in Regensburg für den Neubau des Centers für Nanoskopie. Das Modulprogramm der HTA plus setzt zudem Maßstäbe für kosteneffizientes und beschleunigtes Bauen, wie die Einweihung des Modulbaus an der TH Ingolstadt mit einer Bauzeit von unter neun Monaten zwischen Bodenaushub und Bezug gezeigt hat.
  Die HTA, verstärkt durch die HTA Plus, schreitet auch im außeruniversitären Bereich kraftvoll voran. Durch die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine ist die Entwicklung neuer Technologien noch wichtiger geworden. Gleichzeitig schränken aber die stark gestiegenen Energie- und Rohstoffpreise in vielen Unternehmen den Spielraum für Innovationen ein. Die HTA ist in dieser Situation wichtiger als je zuvor, um die hohe Innovationskraft der bayerischen Wirtschaft zu erhalten und den Standort zukunftsfähig aufzustellen. Sie sorgt auch dafür, dass Forschung und Entwicklung in der Krise als tragende Säulen wirtschaftlichen Erfolgs fortgeführt werden:
• Insbesondere bei der Wasserstofftechnologie als vielseitigen Ersatz für fossile Energieträger schreitet Bayern kraftvoll voran: Im Verkehrsbereich stehen im Rahmen der Hightech Agenda 50 Mio. Euro für den Aufbau einer bayerischen Wasserstoff-Tankstelleninfrastruktur bereit. Davon sind über 15 Mio. Euro bereits für neun Tankstellen fest zugesagt. Der nächste Förderaufruf startet in Kürze. Intensiv unterstützt Bayern daneben die Industrie bei der Entwicklung von Wasserstoff-Anwendungen, beispielsweise im Schwerlastverkehr.
• Im Automobilfonds stehen 120 Mio. Euro bereit, um die bayerische Automobil- und Zulieferindustrie zukunftsfest zu machen. Für den Aufbau öffentlich zugänglicher E-Ladeinfrastruktur wurden bereits 4 Mio. Euro zugesagt. Im Bundesländervergleich liegt der Freistaat mit derzeit rund 13.000 öffentlich zugänglichen Ladepunkten an der Spitze. Um das E-Ladenetz noch weiter zu verdichten, stehen bis Ende 2023 insgesamt 15 Mio. Euro an Fördermitteln bereit. Darüber hinaus wird die Forschung im Bereich 3D-Druck („Additive Fertigung“) und der Einsatz nachwachsender Rohstoffe (Bioökonomie) gestärkt.
• Im Bereich der Luft- und Raumfahrt wurden bereits über 50 Mio. Euro als Förderung für die Entwicklung von Minisatelliten, Flugtaxis und anderen innovativen Technologien zugesagt. Enorme Bedeutung für den Industriestandort Bayern haben die Zukunftstechnologien Künstliche Intelligenz und Quantencomputing. Mit der High Tech Agenda baut der Freistaat die außeruniversitäre Forschungsinfrastruktur massiv aus – unter anderem an mehreren Fraunhofer- und Max-Planck-Instituten sowie mit dem KI-Produktionsnetzwerk in Augsburg und dem Munich Quantum Valley. Damit wird Bayern ein international führender Standort für zentraler Game-Changer-Technologien der Zukunft.

Die HTA verfolgt einen weltweit einmaligen Ansatz, der bewusst auf vorhandenen Stärken der bayerischen Forschungslandschaft wie Luft- und Raumfahrt, Quantenwissenschaften, Informatik oder Ingenieurwissenschaften aufbaut. Wissenschaftliche Grundlagen für technologische Zukunftsfelder, etwa Künstliche Intelligenz (KI), Supertech oder Cleantech werden dabei forciert. Exzellenz wird in der Spitze wie in der Breite ausgebaut und gezielt durch Netzwerke, Kooperationen und die Professuren zur Stärkung der anwendungsbezogenen Forschung und Entwicklung verbunden.

• Die Hightech Agenda Bayern stärkt das ganze Land: Bayern in seiner Fläche zu stärken und das ganze Land von den Investitionen in Forschung und Wissenschaft profitieren zu lassen, ist das Ziel. Dafür stehen beispielhaft die Fakultät für Lebenswissenschaften: Lebensmittel, Ernährung und Gesundheit in Kulmbach, der TUM Campus Straubing für Biotechnologie und Nachhaltigkeit, das Bayerische Zentrum für Batterietechnik in Bayreuth (Bay-Batt), das im November eröffnet wird, sowie der Mobilitätsknoten in Ingolstadt.
• Die Hightech Agenda Bayern sichert Lebensqualität: Der Transfer in die wirtschaftliche Anwendung ist ebenso Ziel der HTA wie den Fortschritt aus den Hochschulen unmittelbar in den Alltag der Menschen zu bringen. Dafür stellt die HTA 347 Professuren zur Stärkung der anwendungsbezogenen Forschung und Entwicklung bereit, sorgt durch zehn neue Technologietransferzentren für den Transfer in die Fläche in einem einzigartigen Netz an Kompetenzzentren und setzt mit neuen Forschungszentren wie dem Forschungszentrum Geriatronik in Garmisch-Partenkirchen für Roboter-Assistenzsysteme zur Unterstützung im Alter und bei Pflegebedürftigkeit neue Impulse zum Wohl der Bevölkerung.
• Die Hightech Agenda Bayern ist ein Erfolgsfaktor für den Standort Bayern: Gerade in einer Zeit konjunktureller und geopolitischer Risiken setzt die HTA neue Impulse für Fortschritt und Wachstum. Innovation statt Rezession – nach diesem Motto investiert die HTA gezielt in Schlüsseltechnologien der Zukunft. Damit stärkt sie den Standort Bayern und reizt private Investoren an. Die Ansiedlung internationaler Unternehmen, Spitzenplatzierungen in Wissenschaftsrankings – Bayern belegt im deutschlandweiten Vergleich Platz 1 bei wesentlichen Kenngrößen – sowie die äußerst erfolgreichen Patentanmeldungen – Bayern ist hier europaweit mit 7.656 Patentanmeldungen Spitzenreiter – sorgen ebenfalls für eine hohe Attraktivität des Standortes.